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Fundstücke
Hintergrundwissen zum Weiterlesen und Weiterdenken — aus unterschiedlichen Quellen, jeweils kurz vorgestellt.
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September 20261 Fundstück„Heidenau: Stadtrat beschließt keine ne…“
Heidenau: Stadtrat beschließt keine neuen Stolpersteine25. September 202625.09.2026aktualisiertZDFheute (dpa)Recht & PolitikDas Gedenken sollte auch künftig sichtbar und wahrnehmbar im öffentlichen Raum stattfinden.
Wie kam im Heidenauer Stadtrat nach dem Bericht eine Mehrheit gegen neue Stolpersteine zustande – und wer brachte den Antrag ein? Erinnert werden soll nach dem Antrag künftig auf dem Nordfriedhof, wo niemand die Gedenkelemente betreten kann Die eigene Stadtverwaltung hatte zur Ablehnung geraten; von ihr stammt das Zitat Für alle, die wissen wollen, wie München nach dem Bericht ohne Stolpersteine auf städtischem Grund erinnert
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Stolpersteine
Stolpersteine sind kleine Messingtafeln im Gehweg, die an Menschen erinnern, die im Nationalsozialismus verfolgt, vertrieben oder ermordet wurden. Sie liegen meist vor deren letztem frei gewählten Wohnort. Das Projekt des Künstlers Gunter Demnig begann 1992 in Köln.
August 20261 Fundstück„Waffenbesitz und AfD-Mitgliedschaft: w…“
Waffenbesitz und AfD-Mitgliedschaft: was das OVG Sachsen-Anhalt entschieden hat11. August 202611.08.2026ZDFRecht & PolitikMitgliedschaft allein kann die waffenrechtliche Zuverlässigkeit kosten — rechtskräftig, für den AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt, und dort auch für einfache Mitglieder ohne Amt. Andere Gerichte entscheiden anders; ein bundesweiter Maßstab ist es nicht.
Juli 20261 Fundstück„Wie Niedersachsen die Verfassungstreue…“
Wie Niedersachsen die Verfassungstreue von Kommunalwahl-Kandidaten prüft29. Juli 202629.07.2026aktualisiertLegal Tribune OnlineRecht & PolitikEin Automatismus ist der Wahlausschluss von AfD-Kandidaten also keineswegs.
Wer entscheidet nach der Darstellung von LTO seit der Reform vom April darüber, ob ein Kandidat für ein Bürgermeister- oder Landratsamt auf den Wahlzettel darf – und welche Rolle spielt dabei der Verfassungsschutz? Gedacht ist die Prüfung nur bei konkreten Anhaltspunkten; nach der Analyse läuft der Leitfaden des Innenministeriums trotzdem auf eine Regelüberprüfung hinaus Warum können sich Ausgeschlossene nach dem Beitrag vor der Wahl kaum vor Gericht wehren? Für alle, die verstehen wollen, warum für Bürgermeister und Landräte andere Regeln gelten als für Abgeordnete
Mai 20261 Fundstück„CDU-Broschüre gegen die AfD: keine Zus…“
CDU-Broschüre gegen die AfD: keine Zusammenarbeit22. Mai 202622.05.2026ZEIT ONLINERecht & PolitikDie CDU-Bundesgeschäftsstelle hat eine 36-seitige Broschüre gegen die AfD herausgegeben, auch als Absage an eine Zusammenarbeit. Aufschlussreich ist sie weniger als Argumentesammlung denn als Beleg, wo eine Partei sich derzeit verortet. ZEIT ONLINE fasst den Inhalt zusammen und verlinkt das Papier; ein AfD-Abgeordneter hat dagegen Klage eingereicht.